Ahnen und Schweitzer kandidieren für Parteivorstand

Roger Lewentz dankt Malu Dreyer für erfolgreichen Einsatz an Parteispitze

 

Beim Bundesparteitag der SPD, der am kommenden Freitag in Berlin beginnt, werden Doris Ahnen und Alexander Schweitzer erneut für den SPD-Parteivorstand kandidieren. Die beiden waren bereits Anfang Oktober vom Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz einstimmig nominiert worden.

„Doris Ahnen und Alexander Schweitzer haben die rheinland-pfälzische SPD in den vergangenen Jahren hervorragend in Berlin repräsentiert. Ich werbe dafür, dass der Bundesparteitag sie erneut in den Parteivorstand wählt, damit sie ihre Arbeit fortsetzen können“, so der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz. „Die SPD steht in Rheinland-Pfalz für langfristigen Erfolg, eine enorme Regierungserfahrung und stetige Erneuerung in Verantwortung. Ich bin davon überzeugt, dass diese Perspektive, gerade in der aktuellen Phase des Umbruchs, sehr hilfreich für die Bundes-SPD sein wird. Wir wollen den Weg der SPD weiter tatkräftig mitgestalten – Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind mit ihren Erfahrungen und Ideen dafür genau die richtigen!“

Dankesworte richtet Roger Lewentz an Malu Dreyer, die mitgeteilt hat, nicht mehr für den Parteivorstand zu kandidieren: „Malu Dreyer hat zunächst als stellvertretende und später als kommissarische Parteivorsitzende großartige Arbeit geleistet. „Sie hat gemeinsam mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern den Erneuerungsprozess der Partei weiter vorangetrieben. Für ihren unglaublichen Einsatz will ich ihr im Namen des gesamten Landesvorstandes ganz herzlich danken. Ich bin froh, dass Malu Dreyer angekündigt hat, sich künftig voll auf Rheinland-Pfalz zu konzentrieren. Sie ist die beste Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz. Wir werden im kommenden Jahr mit aller Kraft dafür werben, dass sie ihr Amt auch nach der Landtagswahl 2021 weiter ausüben kann.“

Daniel Stich: Wahlverfahren für Parteispitze ist hervorragend

Der SPD-Parteivorstand hat heute in Berlin ein Verfahren für die Wahl einer neuen Parteispitze beschlossen. Demnach werden Einzelkandidierende sowie quotierte Kandidatenteams für den Parteivorsitz in einer Mitgliederabstimmung – gegebenenfalls mit zusätzlicher Stich-Abstimmung – gegeneinander antreten. Der oder die Gewinner werden anschließend von einem Bundesparteitag bestätigt.

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, begrüßt den Beschluss:

„Das Verfahren ist hervorragend, denn es bietet maximale Beteiligung und maximale Transparenz. Die Frage nach einer Einzel- oder einer Doppelspitze wird nicht pauschal entschieden, sondern ist an konkrete Köpfe geknüpft. Unsere Mitglieder können so genau entscheiden, wer die Partei zukünftig führen soll. So schaffen wir genau die umfassende Mitsprache, die wir uns vorgenommen haben. Dafür danke ich dem kommissarischen Führungsteam um Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel.“

Der Wunsch nach Mitbestimmung und modernen Ideen sei vorab mehr als deutlich geworden, so Stich weiter: „Die Rückmeldungen von der Basis waren eindeutig: Erstens wollen die Mitglieder in die Entscheidung über den Parteivorsitz eingebunden werden und zweitens sind viele dafür, nicht nur die Möglichkeit einer Einzelspitze zuzulassen. Beiden Anforderungen trägt das beschlossene Verfahren voll und ganz Rechnung. Die Idee, Einzelkandidierende gegen Teams antreten zu lassen, ist genial und das modernste, was es in der deutschen Parteienlandschaft bislang gab.“

Stich baut darauf, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz auch in Rheinland-Pfalz vorstellen werden: „Ich bin mir sicher, dass sich viele spannende Anwärterinnen und Anwärter auf den Parteivorsitz bewerben werden. Selbstverständlich ist es unser Anspruch, dass der Wettstreit um die besten Ideen dann auch in Rheinland-Pfalz ausgetragen wird. Ich hoffe, dass wir eine oder mehrere Regionalkonferenzen in unser Land holen können. Mein Team ist darauf vorbereitet, diese Veranstaltungen durchzuführen.“

Stich: „Die SPD ist bei Dreyer, Schwesig und TSG in guten Händen“

Zur Ankündigung von Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel, kommissarisch den Parteivorsitz der SPD zu übernehmen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Bei Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel weiß ich die SPD für die anstehende Übergangsphase in guten Händen. Ich danke den drei stellvertretenden Parteivorsitzenden, dass sie in dieser schwierigen Situation die Verantwortung für die Partei übernehmen. Mit Sicherheit werden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel einen klugen Weg finden, die Partei strukturell und personell zukunftsfest aufzustellen. Ich wünsche allen dreien und insbesondere natürlich unserer Rheinland-Pfälzerin Malu Dreyer gutes Gelingen bei den anstehenden Aufgaben!“

Die drei stellvertretenden Parteivorsitzenden hätten auch eine klare Aussage hinsichtlich der Vorsitz-Frage getroffen, so Stich: „Keiner der drei wird für den ordentlichen Vorsitz der SPD kandidieren. Das wurde heute klar angekündigt. Für Malu Dreyer bedeutet dies, dass sie natürlich ihr Wort hält, in Rheinland-Pfalz bleibt und 2021 als unsere Spitzenkandidatin ins Rennen geht. Daran gab es nie den leisesten Zweifel.“

Die Entscheidung über das weitere Vorgehen mit Blick auf die Vorsitzenden-Wahl wird der SPD-Parteivorstand am 24. Juni treffen. Bis dahin sollen auch Anregungen und Ideen der SPD-Mitglieder aufgenommen werden. Dazu Daniel Stich: „Ich begrüße es sehr, dass man nun gemeinsam nach einem zukunftsfähigen Modell für den Parteivorsitz suchen will. Ich hoffe dabei auf eine offene Debatte. Ich persönlich habe große Sympathien für eine Urwahl des oder der Parteivorsitzenden. Das wäre ein klares Signal des Aufbruchs.“

 

SPD Rheinland-Pfalz im Parteivorstand stark vertreten

Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin wurden neben Malu Dreyer als stellvertretender Parteivorsitzender bereits im ersten Wahlgang Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Dr. Katarina Barley als Mitglieder des Parteivorstandes gewählt.

Somit ist die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie künftig mit vier Personen im Bundesvorstand der SPD vertreten. Auch Roger Lewentz als Landesvorsitzender und Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden weiterhin mit starker Stimme im Bundesvorstand präsent sein.

Roger Lewentz, Landesvorsitzender:

„Ich gratuliere unseren vier gewählten Vorstandsmitgliedern aus Rheinland-Pfalz ganz herzlich. Mit mehr als einem Vierteljahrhundert Regierungserfahrung in unserem Land und der gewonnenen Landtagswahl vom letzten Jahr im Rücken werden Malu Dreyer, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Katarina Barley einen starken Beitrag aus Rheinland-Pfalz auf Bundesebene einbringen und den Erneuerungsprozess der SPD vorantreiben. Die Impulse aus Rheinland-Pfalz werden die SPD im Bund bereichern.“

Malu Dreyer für Parteivorstand nominiert

SPD Rheinland-Pfalz nominiert Malu Dreyer als stellvertretende SPD-Parteivorsitzende. Doris Ahnen und Alexander Schweitzer als Mitglieder des Parteivorstandes nominiert

 

Der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz:

„Ich freue mich, dass der Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz Doris Ahnen und Alexander Schweitzer einstimmig als Mitglieder der Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands nominiert hat. Ganz besonders freut mich zudem, dass unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer einstimmig als stellvertretende Bundesvorsitzende unserer Partei nominiert wurde. Mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorstand wollen wir in Berlin die Neuausrichtung der SPD aktiv mitgestalten. In Rheinland-Pfalz sind wir die stärkste Partei und stellen seit nunmehr 26 Jahren die Ministerpräsidenten des Landes. Diese Erfahrung wollen wir einbringen, um die SPD auch auf Bundesebene wieder zu einer starken regierungsfähigen Volkspartei zu machen.“