Meldungen
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SPD Rheinland-Pfalz gratuliert Kathrin Flory
Kathrin Flory ist neue Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern. In der Stichwahl am heutigen Sonntag entfielen auf Flory 50,8 Prozent der Stimmen. Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD Pfalz, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz,...
SPD Rheinland-Pfalz wünscht neuem Innenminister Ebling alles Gute
Michael Ebling ist neuer rheinland-pfälzischer Innenminister. Dazu äußert sich Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Michael Ebling ist ein Politiker mit außerordentlich großer und vielseitiger Expertise – kommunalpolitisch wie auch landespolitisch....
Zum Rücktritt von Roger Lewentz als Innenminister
Zum Rücktritt von Roger Lewentz als Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz erklären die stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Doris Ahnen, Hendrik Hering und Alexander Schweitzer, sowie der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Marc Ruland: „Roger Lewentz ist...
SPD Rheinland-Pfalz gratuliert Stephan Weil und der SPD Niedersachsen
Zum Wahlsieg der SPD in Niedersachsen äußert sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz: „Zum ersten Mal nach Ernst Albrecht gelingt es einem niedersächsischen Ministerpräsidenten in eine dritte Amtszeit zu gehen – herzlichen Glückwunsch an Stephan...
Mindestlohn steigt auf 12 Euro
290.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer profitieren Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro. Dazu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Chef Roger Lewentz: „Die SPD hat’s versprochen. Jetzt setzen wir es um. Nur ein Jahr nach der...
SPD Rheinland-Pfalz gratuliert Wolfram Leibe
Leibe gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Trier Wolfram Leibe bleibt Oberbürgermeister in Trier. Mit einem klaren Vorsprung setzte sich der amtierende OB am heutigen Sonntag, 25. September, bereits im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl durch. Roger Lewentz,...
Historischer Schritt zur finanziellen Entlastung der Kommunen
Die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz entlastet die Kommunen gezielt durch mehrere konkrete Schritte. Zum einen regelt das Land den Kommunalen Finanzausgleich neu, wodurch den Kommunen im kommenden Jahr 275 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen...