Meldungen
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Stich: „Gespräche mit der AfD waren ein schwerer politischer Fehler“
SPD-Generalsekretär Daniel Stich zu den aktuellen Entwicklungen in Neuwied: „Die CDU-geführte Koalition im Neuwieder Stadtrat hat gestern versucht, einem Abwahlantrag gegen Bürgermeister Michael Mang mit den Stimmen der AfD zur Zweidrittelmehrheit zu verhelfen. Der...
Bätzing-Lichtenthäler: „Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein.“
Nach dem gestrigen Beschluss des Bundestags hat heute auch der Bundesrat grünes Licht für die Grundrente gegeben. „Das ist ein sozialpolitischer Meilenstein, für den wir lange gekämpft haben“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin und Mitglied im...
“Neuwied wäre fast Thüringen 2.0 geworden”
SPD-Generalsekretär Stich: Versuchter Pakt zwischen CDU und AfD ist totaler Dammbruch Der Stadtrat von Neuwied hat heute einen Abwahlantrag gegen Bürgermeister Michael Mang abgelehnt. Der Abwahlantrag war von der CDU-geführten „Papaya“-Koalition im Stadtrat...
Tabubruch: Neuwieder CDU setzt auf Zusammenarbeit mit AfD
SPD-Generalsekretär Daniel Stich: Julia Klöckner und Christian Baldauf müssen einschreiten Im Stadtrat von Neuwied hat die „Papaya“-Koalition unter Führung der CDU-Fraktion einen Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters Michael Mang gestellt. Die namentliche Abstimmung...
SPD Rheinland-Pfalz besorgt wegen Anti-LSBTIQ*-Stimmung in Polen
Anlässlich des internationalen Christopher Street Days und der anstehenden Präsidentschaftswahl in Polen am kommenden Sonntag blickt die SPD Rheinland-Pfalz mit großer Sorge nach Polen, wo zahlreiche Kommunen ihre Ablehnung gegenüber homosexuellen Menschen per...
SPD Rheinland-Pfalz terminiert digitalen Landesparteitag auf den 24. August
Der bereits Anfang Juni angekündigte digitale Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz wird am Montag, dem 24. August 2020, stattfinden. Vorgesehener Beginn des Events ist um 19:00 Uhr. Das hat der Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz per Videocall beschlossen. Zuvor...
SPD plant ersten digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz
Die SPD wird den ersten digitalen Landesparteitag aller Zeiten in Rheinland-Pfalz ausrichten. Darauf hat sich das Präsidium des Landesverbandes verständigt. „Wir werden den ersten digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz und gleichzeitig den ersten digitalen...
