Marc Ruland zum turbulenten Jahresbeginn bei der CDU Rheinland-Pfalz

4 Jan. 2023

Am 22. Dezember hat Christian Baldauf seinen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz erklärt. Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, äußert sich zum turbulenten Jahresbeginn der CDU Rheinland-Pfalz: „Die CDU zerlegt sich in einem an Tragik kaum zu überbietenden Weihnachtstheater auf offener Bühne selbst. Wie glaubwürdig ist eigentlich die Geschichte vom freiwilligen Baldauf-Rücktritt? Statt guter Vorsätze und Teamgeist herrscht in der Union ein Milieu von Zwietracht, Intrigen, Putschversuchen und Verschwörungen.

Ihre Neujahrserzählung „Friede, Freude, Eierkuchen“ verbreitet die Union nach der gestrigen Sondersitzung. Der geschasste Fraktionschef soll der neue Hoffnungsträger werden, der ohne Hausmacht den seit einem Jahr ergebnislos verlaufenden Erneuerungsprozess der Partei in Schwung bringt? Wie passt das alles zusammen?

Baldauf selbst nennt das einstimmige Votum im Landesvorstand einen Vertrauensvorschuss. Wie viel Vertrauen genießt er tatsächlich noch? Wie alternativlos muss es um die heillos zerstrittene Partei bestellt sein, wenn sie ihm nach den Chaostagen das Vertrauen erneut schenkt? 

Wenn der CDU-Generalsekretär nun betont, die Wogen müssen geglättet werden, dann ist das ein weiteres Narrativ: Das CDU-Schiff steckt in einem historischen Tief ohne echten Kapitän auf hoher See. Die konsequente Selbstbeschäftigung gleicht einem Trauerspiel und scheint signifikant für die Ideenlosigkeit und die Leere der Christdemokraten. Während die CDU also orientierungslos ins neue Jahr schlittert, hat es wohl der sonst so redseligen Julia Klöckner die Sprache verschlagen. Willkommen in 2023.“

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