„Was sagt eigentlich CDU-Landeschef Christian Baldauf zum Gerster-Tweet?“, fragt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. Auf Twitter hatte Thomas Gerster, Mainzer CDU-Kreisvorsitzender, das Hissen der Regenbogenflagge mit dem Hissen der Hakenkreuz-Flagge der Nazis verglichen. Ruland weiter: „Gersters Äußerung zur Regenbogenflagge war wie ein Schlag ins Gesicht der offenen Gesellschaft – völlig inakzeptabel und geschmacklos. Daran gibt es keinen Zweifel. Aber ganz abgesehen davon: Auch die Reaktion der CDU-Landespartei lässt tief blicken. Ich hätte mir ein klares Statement für Offenheit, Toleranz und Vielfalt gewünscht. Aber dieses halbherzige Herumgeschwurbel der CDU Rheinland-Pfalz auf Twitter zeigt doch, was die Merz-Baldauf-CDU ist: Verklemmt, mutlos und rückwärtsgewandt.“
Landesparteitag der SPD am 9. Juli
Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz findet am 9. Juli 2022 in Idar-Oberstein statt. Auf dem Parteitag blickt die SPD auf ihre erfolgreiche Regierungsbilanz in Rheinland-Pfalz zurück und formuliert Themenschwerpunkte, die das Land auch in den...