Von Mainz nach Berlin – Ruland und Hitschler über die starke rheinland-pfälzische Beteiligung in den Koalitionsverhandlungen

22 Okt. 2021

In den SPD-Arbeitsgruppen zu den Koalitionsverhandlungen werden 10 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer teilnehmen. Laut SPD-Landesgeneralsekretär Marc Ruland sei dies ein Zeichen für die starke Einbindung der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie. Ruland: „Die Beteiligten bringen Ampel-Erfahrungen mit, für die Rheinland-Pfalz einzigartig ist.“

An den Verhandlungen wird auch Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, teilnehmen. Sie ist Teil der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe. Neben ihr werden für die SPD dort u.a. Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Lars Klingbeil und Olaf Scholz verhandeln. In den spezifischen 22 SPD-Arbeitsgruppen sollen zügig bis zum 10. November Ergebnispapiere erarbeitet werden.

„Neben dem Fachwissen, das all unsere SPD-Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker vorweisen können, bringen unsere rheinland-pfälzischen Beteiligten darüber hinaus Erfahrungen in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit FDP und den Grünen mit“, so SPD-Landesgruppenchef Thomas Hitschler, MdB. „Sie kennen die besonderen Motivationen und jeweiligen politischen Interessen der künftigen Partner auf Bundesebene.“

Hitschler und Ruland blicken zuversichtlich auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen: „Bereits die Sondierungen waren geprägt von einem konstruktiven und vertrauensvollen Arbeitsklima. Mit unserer starken rheinland-pfälzischen Beteiligung sind wir optimistisch, dass dieses positive Verhältnis weiter wachsen wird.“ Ruland: „Wir kennen die Ampel in Mainz. Jetzt wird sie nach Berlin kommen.“

„Die Vielfalt unserer Abgeordneten spiegelt sich auch in den Arbeitsgruppen wieder. Von Hubertz bis Mackensen bringen wir auch jüngere Perspektiven an den Verhandlungstisch. Das ist eine große Ehre für die neuen Abgeordneten“, sagt Hitschler.

In den Arbeitsgruppen sind folgende Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen SPD beteiligt:

1. Moderner Staat und Demokratie
Verena Hubertz
5. Umwelt- und Naturschutz
Isabel Mackensen-Geis
10. Arbeit
Alexander Schweitzer
13. Bildung und Chancen für alle
Stefanie Hubig
15. Kultur- und Medienpolitik
Heike Raab
16. Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport
Katarina Barley, Thomas Hitschler
18. Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
22. Finanzen und Haushalt
Doris Ahnen

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