Am 21. April 1991 erhielt die SPD Rheinland-Pfalz erstmals den Regierungsauftrag
Am 21. April 2021 vor genau 30 Jahren – am 21. April 1991 – wurde die SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erstmals stärkste Kraft. Die Bürgerinnen und Bürger gaben ihr den Regierungsauftrag für ein Land, das bis dato fest in CDU-Hand war. Doch seitdem und bis heute wird Rheinland-Pfalz ohne Unterbrechung sozialdemokratisch regiert. Und das mit großer Kontinuität und großem Erfolg, meint der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„In den vergangenen drei Jahrzehnten hat sich Rheinland-Pfalz enorm gewandelt: vom landwirtschaftlich und militärisch geprägten ‚Land der Reben, Rüben und Raketen‘ zum modernen und erfolgreichen Vorreiterland in Sachen Familienfreundlichkeit, Bildungschancen und Zukunftstechnologien. Diese Entwicklung ist untrennbar mit den Wahlerfolgen der SPD verknüpft. Wir haben erfolgreich 30 Jahre lang den Fortschritt gestaltet – gemeinsam mit den Menschen und mit unseren Ministerpräsidenten Rudolf Scharping und Kurt Beck sowie unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorneweg.“
Die erfolgreiche Konversion militärischer Flächen, die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Kindergarten-Platz, die Kita-Gebührenfreiheit und die Ansiedlung zukunftsweisender Forschung und Entwicklung, beispielsweise auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz, seien Ausweis erfolgreicher sozialdemokratischer Regierungspolitik, so Lewentz. Zudem belege Rheinland-Pfalz heute einen Spitzenplatz bei der Beschäftigungsquote, sei so sicher wie nie zuvor und verfüge über das dichteste Straßennetz aller Länder. Das seien auch die Erfolge kontinuierlicher sozialdemokratischer Regierungsarbeit.
„Die SPD in Rheinland-Pfalz ist eine Volkspartei und steht gleichermaßen für Verlässlichkeit, Stabilität und die Fähigkeit, sich stetig zu erneuern und den Herausforderungen der Zeit anzupassen“, so Lewentz. „Diesen Geist habe ich bereits 1991 als junger Mitarbeiter im Büro des Ministerpräsidenten Rudolf Scharping gespürt – und ab 1994 dann auch als Mitglied des Landtages, später in meiner 10-jährigen Amtszeit als SPD-Generalsekretär und seit 2012 als SPD-Landesvorsitzender. Dadurch kann ich die einmalige Erfolgsgeschichte der SPD Rheinland-Pfalz bestens beurteilen. Und es macht mich besonders stolz, dass die Bürgerinnen und Bürger uns mit dem erneuten Wahlsieg am 14. März zum siebten Mal in Folge ihr großes Vertrauen ausgedrückt haben.“
Nun gehe es darum, Rheinland-Pfalz auch in den kommenden Jahren erfolgreich, sozial und im Sinne des Zusammenhalts voranzubringen, so Lewentz. „Ich freue mich auf die Arbeit mit unserem großartigen SPD-Landesverband und mit dem Team rund um Malu Dreyer, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Hendrik Hering und unserem Generalsekretär Daniel Stich.“
