SPD verlegt ordentlichen Landesparteitag von Idar-Oberstein nach Mainz

7 Okt. 2020

Die SPD Rheinland-Pfalz verlegt ihren ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober 2020 von Idar-Oberstein nach Mainz in die Halle 45. Das teilte SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich am Mittwoch nach einer digitalen Entscheidung des Landesvorstandes mit.

„Wir wären gerne mit unserem ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober in Idar-Oberstein zu Gast gewesen und hatten bereits intensive und gute Gespräche mit den örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsbehörden hinsichtlich der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Durchführung der Veranstaltung“, so Stich. „In Bezug auf das Hygienekonzept gab es von den zuständigen Behörden bis dato keinerlei Bedenken. Leider hätten wir in Idar-Oberstein jedoch zusätzliche Hallenausstattung anmieten müssen, sodass die Kosten immens gestiegen wären. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir mit der Halle 45 in Mainz nun eine Location gefunden haben, die schon viele erfolgreiche SPD-Landesparteitage und zuletzt unseren Digitalen Landesparteitag Ende August beherbergt hat.“ Man wisse um die hervorragende Hygienekompetenz der Halle 45 und sei bereits im Austausch mit der Mainzer Stadtverwaltung bezüglich der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung, so Stich.

Im Mittelpunkt des ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz steht die Wahl des Landesvorstandes. Darüber hinaus werden Reden von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, erwartet.

Generalsekretär Daniel Stich wies darauf hin, dass das Parteiengesetz den SPD-Landesverband dazu verpflichte, noch in diesem Jahr einen Landesvorstand zu wählen. „Corona macht vieles kompliziert, aber die Regelungen sind klar: Es gibt keine Ausnahmen für die Vorstandswahlen von Parteien und eine digitale Wahl ist rechtlich leider nicht zulässig. Deshalb freue ich mich auf einen erfolgreichen Landesparteitag unter diesen besonderen Umständen.“

Die kommenden Landesparteitage der SPD Rheinland-Pfalz in der Übersicht:

Ordentlicher Landesparteitag mit Vorstandswahlen
Samstag, 31. Oktober 2020, Halle 45, Mainz

Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl
Samstag, 28. November 2020, Arena Trier

Landesparteitag zur Verabschiedung eines Regierungsprogramms
Voraussichtlich Januar 2021, Ort offen

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