Mai 26, 2020 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Angesichts der Corona-Krise fordern Abgeordnete der Union im Bundestag, den Mindestlohn abzusenken oder seine planmäßige Anhebung auszusetzen. Diesen Vorstoß weist Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz, entschieden zurück: „Die Forderung einiger...
Mai 22, 2020 | Aktuelles, Pressemitteilungen
SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller...
Mai 19, 2020 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, den durch die Corona-Krise in eine finanziell angespannte Situation geratenen Kommunen in Rheinland-Pfalz mit insgesamt 700 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Die 700 Millionen Euro umfassen die bereits...
