Landesvorsitzender und Generalsekretär auf Delegationsreise der FES in der Türkei / Lewentz verurteilt türkische Offensive im Norden Syriens

 

Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Daniel Stich, haben während einer Türkei-Reise von Dienstag bis Donnerstag (08.-10. Oktober) den Oberbürgermeister der türkischen Metropole Istanbul, Ekrem İmamoğlu, getroffen. Der Politiker der sozialdemokratischen CHP empfing Lewentz und Stich zu einem rund einstündigen Austausch in einem Gästehaus der Stadt. Themen des Gesprächs waren unter anderem die politische Lage in Deutschland und der Türkei sowie die Perspektiven der Sozialdemokratie nach den Kommunalwahlen in der Türkei und in Rheinland-Pfalz.

Roger Lewentz sagte im Anschluss an das Treffen mit dem Istanbuler Oberbürgermeister: „Ekrem İmamoğlu hat Mitte dieses Jahres die Oberbürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen. Nicht nur im ersten Wahlgang, sondern auch, als die Wahl wiederholt wurde. Ekrem İmamoğlu ist ein Politiker, der für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht. Sein Wahlerfolg hat vielen Menschen Hoffnung gegeben in einer Zeit, in der in der Türkei Oppositionelle und Journalisten eingesperrt wurden und Demokratie und Rechtsstaat unverkennbar Schaden genommen haben. Ekrem İmamoğlu arbeitet für die Einigkeit der Gesellschaft. Er hat es geschafft, säkulare und fromme Türkinnen und Türken gleichermaßen hinter sich und seiner Politik zu versammeln. Das stete Bemühen um den Zusammenhalt und den gesellschaftlichen Ausgleich ist es, was unsere sozialdemokratische Politik in Rheinland-Pfalz mit der Politik Ekrem İmamoğlus und der CHP verbindet.“

SPD-Generalsekretär Daniel Stich ergänzte: „Ekrem İmamoğlu macht sozialdemokratische, rechtsstaatliche Politik. Sie weckt bei vielen Menschen die Hoffnung auf andere politische Verhältnisse in der Türkei. Ich hoffe, die Wahlerfolge İmamoğlus und der CHP bei den Kommunalwahlen in Istanbul, Ankara, Izmir und anderen Städten sind erste Schritte hin zu einem Wandel in der Republik am Bosporus. Ich danke Ekrem İmamoğlu herzlich für den heutigen Austausch.“

Im Anschluss an den Türkei-Besuch sagte Roger Lewentz zu den aktuellen Angriffen der Türkei auf die Kurden-Gebiete im Norden Syriens: „Ich verurteile die aktuelle Militäroffensive der Türkei gegen die Kurden in Nordsyrien auf das Schärfste. Die Kurden haben mit ihrem entschlossenen Widerstand gegen den IS für Stabilität in der Region gesorgt. Diese Stabilität steht jetzt auf dem Spiel.“

Das Treffen zwischen den Vertretern der SPD Rheinland-Pfalz und dem Istanbuler Oberbürgermeister erfolgte im Rahmen einer durch die Friedrich-Ebert-Stiftung in der Türkei organisierten Delegationsreise. Roger Lewentz und Daniel Stich waren im Zuge dieser Reise von Dienstag bis Donnerstag in Istanbul unterwegs. Weitere Programmpunkte waren unter anderem ein Termin mit dem Bürgermeister von Beşiktaş, Murat Hazinedar, ein Roundtable mit der sozialdemokratischen Stiftung SODEV sowie Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen, etwa aus der Flüchtlingshilfe, der Friedens-, Frauen- und LGBTI-Bewegung.