Aug 26, 2019 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die SPD-geführte Landesregierung hat bei einem Sicherheitsgespräch am Montag über Maßnahmen gegen rechten Hass und rechte Gewalt informiert. Unter anderem wurden ein Zehn-Punkte-Plan der Polizei zur konsequenten Verhinderung und Verfolgung rechtsmotivierter Straftaten...
Aug 21, 2019 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlages beschlossen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die SPD hat sich durchgesetzt: Der...
Aug 9, 2019 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Heute wird der Kühlturm des rheinland-pfälzischen Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Heute wird Geschichte geschrieben. Der Abriss des Kühlturms im AKW Mülheim-Kärlich markiert nicht nur...
