Der SPD-Parteivorstand hat heute in Berlin ein Verfahren für die Wahl einer neuen Parteispitze beschlossen. Demnach werden Einzelkandidierende sowie quotierte Kandidatenteams für den Parteivorsitz in einer Mitgliederabstimmung – gegebenenfalls mit zusätzlicher Stich-Abstimmung – gegeneinander antreten. Der oder die Gewinner werden anschließend von einem Bundesparteitag bestätigt.

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, begrüßt den Beschluss:

„Das Verfahren ist hervorragend, denn es bietet maximale Beteiligung und maximale Transparenz. Die Frage nach einer Einzel- oder einer Doppelspitze wird nicht pauschal entschieden, sondern ist an konkrete Köpfe geknüpft. Unsere Mitglieder können so genau entscheiden, wer die Partei zukünftig führen soll. So schaffen wir genau die umfassende Mitsprache, die wir uns vorgenommen haben. Dafür danke ich dem kommissarischen Führungsteam um Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel.“

Der Wunsch nach Mitbestimmung und modernen Ideen sei vorab mehr als deutlich geworden, so Stich weiter: „Die Rückmeldungen von der Basis waren eindeutig: Erstens wollen die Mitglieder in die Entscheidung über den Parteivorsitz eingebunden werden und zweitens sind viele dafür, nicht nur die Möglichkeit einer Einzelspitze zuzulassen. Beiden Anforderungen trägt das beschlossene Verfahren voll und ganz Rechnung. Die Idee, Einzelkandidierende gegen Teams antreten zu lassen, ist genial und das modernste, was es in der deutschen Parteienlandschaft bislang gab.“

Stich baut darauf, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz auch in Rheinland-Pfalz vorstellen werden: „Ich bin mir sicher, dass sich viele spannende Anwärterinnen und Anwärter auf den Parteivorsitz bewerben werden. Selbstverständlich ist es unser Anspruch, dass der Wettstreit um die besten Ideen dann auch in Rheinland-Pfalz ausgetragen wird. Ich hoffe, dass wir eine oder mehrere Regionalkonferenzen in unser Land holen können. Mein Team ist darauf vorbereitet, diese Veranstaltungen durchzuführen.“