Wen will Uwe Junge schützen? Unsere Demokratie oder Rechtsterroristen?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler...
SPD begrüßt Taskforce gegen rechte Hetze und Gewalt
Die SPD-geführte Landesregierung setzt eine Taskforce gegen rechte Gewalt und rechte Hetze im Netz ein. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz angekündigt. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich begrüßt die...
Daniel Stich: Wahlverfahren für Parteispitze ist hervorragend
Der SPD-Parteivorstand hat heute in Berlin ein Verfahren für die Wahl einer neuen Parteispitze beschlossen. Demnach werden Einzelkandidierende sowie quotierte Kandidatenteams für den Parteivorsitz in einer Mitgliederabstimmung – gegebenenfalls mit zusätzlicher...
