Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig haben am heutigen Dienstag den Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für ein Kita-Zukunftsgesetz vorgestellt. SPD-Generalsekretär Daniel Stich begrüßt den Vorschlag aus dem sozialdemokratisch geführten Bildungsministerium:

„Die SPD hat Rheinland-Pfalz in den zurückliegenden Jahren zum Vorbildland für gute und gebührenfreie frühkindliche Bildung gemacht. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz gehen wir den nächsten Schritt und verbessern die vorschulische Bildung und Betreuung weiter. Dabei haben wir nicht nur das Wohl unserer Kinder fest im Blick, sondern auch das der Erzieherinnen und Erzieher, der Eltern und der Kita-Träger.“

Somit sei das Kita-Zukunftsgesetz ein Win-Win-Win-Vorschlag, betont Stich. Es komme der gesamten Gesellschaft zugute: „Starke Kitas müssen unseren Kindern die beste Bildung und Betreuung, ihren Eltern Verlässlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den Erzieherinnen und Erziehern ein gutes und gerechtes Arbeitsumfeld bieten. Hierfür unternehmen wir mit dem Kita-Zukunftsgesetz ganz konkrete Maßnahmen. Das sage ich nicht nur als SPD-Politiker, sondern auch als Familienvater, dem gute Bildung und Betreuung genauso wichtig ist wie allen anderen Eltern.“

Stich führt aus: „Mit dem neuen Gesetz weiten wir die Beitragsfreiheit auf alle Kinder ab dem zweiten Lebensjahr aus. Außerdem verbessern wir mit massiven zusätzlichen Investitionen die Betreuungsqualität: durch mehr Personal, mehr Angebote wie die Kita-Sozialarbeit und eine flächendeckende Betreuungszeit von mindestens sieben Stunden am Stück. Außerdem räumen wir den Erzieherinnen und Erziehern mehr Zeit für organisatorische Aufgaben ein und stärken die Eltern durch eine gesetzliche Festschreibung des Elternausschusses sowie die Schaffung eines neuen Kita-Beirates für mehr Mitsprache.“

Daniel Stich abschließend: „Die SPD Rheinland-Pfalz ist das Original für gute und gebührenfreie Bildung – und das seit über einem Jahrzehnt. Wir sind die Partei, die Qualität und Beitragsfreiheit garantiert. Dass immer mehr Länder unserem Vorbild folgen, bestätigt unseren Weg. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz bleiben wir weiter an der Spitze. Wir machen starke Kitas noch stärker!“