Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

SPD-Generalsekretär Daniel Stich begrüßt Regierungserklärung von Bildungsministerin Hubig Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat heute im Landtag eine Regierungserklärung zum Thema „Erinnern leben, Demokratie und Europa erleben –...
„Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“

„Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“

Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz: „Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in...
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

Europabeschlüsse der AfD: “scheinheilig und schizophren“

Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag im sächsischen Riesa für die Abschaffung des EU-Parlaments gestimmt sowie erneut einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union ins Gespräch gebracht. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:...
Malu Dreyer auf Tour in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer auf Tour in Rheinland-Pfalz

Mit starker SPD-Bilanz und klaren Zielen ins Wahljahr 2019 Rund fünf Monate vor der Kommunal- und Europawahl blickt die SPD Rheinland-Pfalz auf eine starke Halbzeitbilanz der SPD-geführten Landesregierung. Gute sozialdemokratische Politik auf Landesebene schafft die...