Die SPD-geführte Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Was die SPD-geführte Landesregierung heute in ihrem Entwurf für den Landeshaushalt 2019/2020 vorgestellt hat, ist historisch. Nie zuvor konnte die Schwarze Null übertroffen werden. Das ist ein Erfolg verantwortungsvoller, sozialdemokratischer Finanzpolitik und Produkt eines klugen, nachhaltigen Plans. Zum ersten Mal seit 1969 ist für die nächsten zwei Jahre keine Nettokreditaufnahme im Haushaltsplan vorgesehen, das Land fährt damit einen strukturellen Überschuss ein und zwar schon 2019.
Dank solider Finanzplanung kann die Landesregierung die Investitionsquote im Vergleich zu 2018 weiter steigern. Mehr Geld fließt vor allem in Bildung und den Schulbau, in Digitalisierung, Straßenbau, den ÖPNV und unsere Krankenhäuser. Auch Justiz und Polizei werden gestärkt – mit mehr Personal und besserer technischer Ausstattung.
Die Pläne der SPD-geführten Landesregierung entsprechen damit einem Vorzeige-Doppelhaushalt, dessen Grundlage die erfolgreiche Regierungsarbeit und die besonderen Verdienste unserer SPD-Finanzministerin Doris Ahnen sind. Bei ihr sind die Landesfinanzen in besten Händen. Für die Zukunft ist Rheinland-Pfalz gut aufgestellt!“
