Christian Baldauf überzeugt bislang mit Inhaltslosigkeit

23 Jun. 2018

Am Sonntag, 24. Juni, führt Christian Baldauf die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag seit genau 100 Tagen. Zu dieser ersten Bilanz erklärt SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Bisher konnte Christian Baldauf kaum eigene Duftmarken setzen. Ich muss schon sagen: So einen inhaltsleeren Führungsstil habe ich in der CDU-Opposition lange nicht erlebt. Bezeichnend, wie die Presse wochenlang auf eine gute Antrittsrede von Baldauf warten musste. Erst in dieser Plenarwoche, also nach 100 Tagen Amtszeit, konnte er dann doch auch mal punkten. Das ist für einen CDU-Fraktionsvorsitzenden wirklich mickrig.

Baldaufs vage Forderung nach einer zielgerichteten Wirtschaftspolitik, seine künstlich erzeugte Debatte zu Pendlerzahlen – vieles, was er im Landtag ansprach, verpuffte genauso schnell wieder. Mir als SPD-Generalsekretär zeigt das: Die Landesregierung macht einen richtig guten Job und sorgt mit zuverlässiger Politik für Stabilität und gute Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.

Und auch wenn Baldauf als CDU-Fraktionschef den Blick über Rheinland-Pfalz hinaus richtete, fiel er eher mit unqualifizierten Beiträgen in aktuellen Debatten auf. So geschehen unter anderem in der Diskussion um Ankerzentren. Beim Versuch die Ampelregierung zu diskreditieren, übersah er, dass auch die meisten CDU-geführten Länder keinen Bedarf an den Plänen von CSU-Bundesinnenminister Seehofer haben. Als SPD-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz kann ich darüber nur den Kopf schütteln.“

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