CDU fordert Fakten zum Breitbandausbau ein, nennt aber selbst nur die Hälfte

Zur Situation des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Die CDU wirft der Landesregierung vor, im post-faktischen Zeitalter angekommen zu sein. Ich sage, wenn man in dieser Form Fakten einfordert, dann darf man aber selbst auch nicht die Hälfte vergessen. Wer über die Situation des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz urteilt, muss auch das Zuwachspotenzial berücksichtigen. Da führt kein Weg vorbei.

Ja, Rheinland-Pfalz liegt, was den Breitbandausbau angeht, im Ländervergleich nicht auf den vorderen Plätzen. Aber man muss auch sehen, woher wir kommen. Im Jahr 2010 starteten wir bei einem Versorgungsniveau von rund sieben Prozent. Bundesweit lag die Quote damals bei knapp 40 Prozent. Eine Lücke, die wir in nur sieben Jahren vollständig geschlossen haben. Und das werte ich als Erfolg!

Da die CDU ja so gerne auf den Ländervergleich pocht, strenge auch ich noch ein paar Beispiele an. Die unabhängigen Zahlen des TÜV Rheinlands belegen, dass Rheinland-Pfalz seit 2010 den 50 Mbit/s-Versorgungsgrad deutschlandweit am meisten steigern konnte. Und was besonders erfreulich ist, in den ländlichen Räumen sind die Menschen hierzulande mittlerweile überdurchschnittlich gut versorgt. Wir liegen mit rund 53 Prozent fast zehn Prozentpunkte über dem Bundesschnitt. Bei Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s im ländlichen Raum belegen wir aktuell Platz drei, hinter Nordrhein-Westfalen und Bayern. Was die Zuwachsraten in diesen Gebieten angeht sogar Platz zwei.

Ob die CDU stichelt oder nicht, wir nehmen die Menschen und den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz ernst und arbeiten faktisch an einer Verbesserung. Aktuell laufen 24 Ausbauprojekte im ganzen Land. Die Ergebnisse daraus werden sich positiv auf den nächsten Ländervergleich auswirken.“