„Die SPD sorgt für eine stabile Regierung“

 

Die Mitglieder der SPD haben sich mit einer deutlichen Mehrheit von rund 66 Prozent für eine Koalition mit der Union im Bund votiert. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz begrüßt das Ergebnis des Mitgliederentscheids:

„Ich freue mich über das Ergebnis des Mitgliederentscheids. Mit der Zustimmung zu einer Koalition wird die SPD ihrer Verantwortung gerecht. Die Menschen haben lange auf die Regierungsbildung warten müssen. Die SPD sorgt nun für eine stabile Regierung. Das ist gut für dieses Land und gut für Europa.“

Lewentz würdigt die Erfolge des sozialdemokratischen Verhandlungsteams:

„Mein Dank gilt unseren Verhandlerinnen und Verhandlern aus Rheinland-Pfalz, die unter der Führung von MaluDreyer und Andrea Nahles wichtige Erfolge für viele Menschen in unserem Land erzielt haben. Sie haben für die sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag gesorgt. Nun geht es darum, das Vereinbarte auch konsequent durchzusetzen: Die Eindämmung der sachgrundlosen Befristung, das Sofortprogramm für mehr Pflegekräfte, die Wiederherstellung der Parität bei den gesetzlichen Krankenversicherungen. Dabei müssen wir als SPD immer auch deutlich machen: Wo wollten wir noch weitergehende Verbesserungen erreichen, was ist SPD pur.“

Abschließend richtet Lewentz einen Blick zurück auf den Mitgliederentscheid:

„Meine Partei hat in den letzten Wochen gezeigt, was innerparteiliche Demokratie bedeutet. Wir haben leidenschaftlich miteinander gerungen – aber immer respektvoll und fair. Ich danke ausdrücklich den Vertretern beider Seiten, die für diese lebendige Debatte gesorgt haben. Diesen Umgang sollten wir uns bewahren. Dann blicke ich optimistisch in die Zukunft der Sozialdemokratie. Wir werden die Partei jetzt in Regierungsverantwortung erneuern.“