Heute beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union im Bund wird die SPD Rheinland-Pfalz im Team der Sozialdemokraten stark vertreten sein: Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird als eines von sechs Mitgliedern der engsten Verhandlungsgruppe eine Führungsrolle einnehmen und zudem für die SPD die Arbeitsgruppe ‚Gesundheit und Pflege‘ leiten. Auch Andrea Nahles wird Teil der engsten Verhandlungsgruppe sein und in den Arbeitsgruppen ‚Arbeit, Soziales, Rente‘ sowie ‚Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen‘ eine führende Rolle innehaben.

Darüber hinaus sind mit Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Katarina Barley, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heike Raab, Michael Ebling, Thomas Hitschler und Gabi Weber weitere Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz in den Fachgruppen und der großen Verhandlungsrunde vertreten.“

Stich betont abschließend:

„Klar ist auch, dass wir in Rheinland-Pfalz unseren Beteiligungsprozess im Nachgang zu den Koalitionsverhandlungen in Form von Basiskonferenzen fortführen werden. Im Vorfeld des Mitgliedervotums werden wir breit über die Ergebnisse der Verhandlungen informieren und diskutieren.“