Aug 29, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Vor genau zehn Jahren, am 1. September 2007, trat jene Gesetzesänderung in Kraft, die das Zeitalter der gebührenfreien Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz einläutete. Zu diesem Anlass erklärt die SPD-Politikerin Stefanie Hubig: „Mit der Entscheidung zur...
Aug 17, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die CDU Rheinland-Pfalz hat ein Papier mit dem Titel „Rechtsstaat statt Gottesstaat“ vorgestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Es ist ein typischer Reflex von Frau Klöckner, kurz vor Wahlterminen Papiere rechts der Kanzlerin...
Aug 15, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Bereits kurz nach seiner Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat begeisterte Martin Schulz mit einer fulminanten Rede in Worms über eintausend Menschen. Nun wird Martin Schulz bis zum Wahltag am 24. September erneut für weitere Wahlkampfauftritte nach Rheinland-Pfalz...
Aug 4, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Zu den Versäumnissen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den gravierenden Mängeln im Ausländerzentralregister äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das Chaos im BAMF beweist wieder einmal eindrucksvoll, dass Flüchtlings-...
