Zehn Jahre gebührenfreie Kita

Zehn Jahre gebührenfreie Kita

Vor genau zehn Jahren, am 1. September 2007, trat jene Gesetzesänderung in Kraft, die das Zeitalter der gebührenfreien Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz einläutete. Zu diesem Anlass erklärt die SPD-Politikerin Stefanie Hubig: „Mit der Entscheidung zur...
Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

Die CDU Rheinland-Pfalz hat ein Papier mit dem Titel „Rechtsstaat statt Gottesstaat“ vorgestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Es ist ein typischer Reflex von Frau Klöckner, kurz vor Wahlterminen Papiere rechts der Kanzlerin...
Martin Schulz live in Rheinland-Pfalz

Martin Schulz live in Rheinland-Pfalz

Bereits kurz nach seiner Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat begeisterte Martin Schulz mit einer fulminanten Rede in Worms über eintausend Menschen. Nun wird Martin Schulz bis zum Wahltag am 24. September erneut für weitere Wahlkampfauftritte nach Rheinland-Pfalz...
Malu Dreyer geht auf Wahlkampf-Tour

Malu Dreyer geht auf Wahlkampf-Tour

Malu Dreyer geht auf Wahlkampf-Tour: Zeit für mehr Gerechtigkeit Im Vorfeld der Bundestagswahl wird Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, die rheinland-pfälzischen SPD-Kandidatinnen und -kandidaten im Rahmen von Veranstaltungen bei ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen. Im...
Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

De Maizière hat Laden nicht im Griff

Zu den Versäumnissen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den gravierenden Mängeln im Ausländerzentralregister äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das Chaos im BAMF beweist wieder einmal eindrucksvoll, dass Flüchtlings-...