von der Leyens Führungsproblem

2 Mai. 2017

„Mit ihrem offenen Brief bescheinigt sich die Verteidigungsministerin vor allem selbst ein Führungsproblem“, kommentieren Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Forums Sicherheit und Verteidigungspolitik in Rheinland-Pfalz, und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich die Vorwürfe Ursula von der Leyens gegenüber der Bundeswehr.

Diese warf der Bundeswehr in einem Interview am Wochenende ‚ein Haltungsproblem‘ und ‚eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen‘ vor und legte am Montag mit einem offenen Brief nach. „Seit zwölf Jahren führen Minister von CDU und CSU das Verteidigungsressort“, erinnern Hitschler und Stich. „Von der Leyen stellt der Sicherheitspolitik der Union ein gewaltiges Armutszeugnis aus.“

„Den Soldatinnen und Soldaten ist wichtig, wie Politik auf sie achtet und über sie redet. Das erfahre ich bei jedem Besuch rheinland-pfälzischer Kasernen wieder“, berichtet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Hitschler. „Mein Eindruck aus den Standortbesuchen im ganzen Land ist auch, dass die Vorwürfe in ihrer Pauschalität so nicht zutreffen. Man kann nicht die gesamte Truppe unter Generalverdacht stellen.“

„Hier geht es nicht um die Sache, sondern um Selbstdarstellung im Wahljahr“, so Daniel Stich, „wer ernsthaft eine Fehlerkultur aufbauen will, muss zuerst Vertrauen aufbauen. Mit ihrem Vorgehen zerstört die Ministerin genau dieses Vertrauen.“

„Die Ministerin stellt das Wohl der Bundeswehr hinter das Wohl ihrer Karriere“, ergänzt Thomas Hitschler, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. „Bei öffentlichkeitswirksamen Themen sucht sie jede Kamera. Wird es unangenehm, drückt sie sich vor dem Ausschuss. Das ist keine Führung, sondern ein Desaster. Jetzt steht auch die Bundeskanzlerin in der Verantwortung, diese Führungsschwäche auf der obersten Ebene des Verteidigungsministeriums zu klären.“

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