De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich

4 Mai. 2017

Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.

Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“

Zu den Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner fügt Stich hinzu:

„Wenn sich Frau Klöckner darüber beschwert, dass man so etwas als Innenminister wohl nicht mehr sagen dürfe, dann ist das nicht nur populistisch, sondern auch gefährlich nahe an der AfD-Rhetorik. Sie beweist wieder einmal, dass es ihr beim Thema Integration an jeglichem Fingerspitzengefühl mangelt. Sobald sich auf Bundesebene auch nur die kleinste Chance bietet, sich mit populistischen Forderungen vor Fernsehkameras zu stellen, springt sie auf den Zug auf. Von der eigenen Kanzlerin entfernt sie sich dabei immer mehr. Von Horst Seehofer trennt sie dabei immer weniger. Das war so beim Plan A2 im Wahlkampf und das tritt seitdem immer mehr zum Vorschein.“

Pressekontakt

Pressekontakt

Timo Haungs

Pressesprecher & Leiter Kommunikation

SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Romano-Guardini-Platz 1
55116 Mainz

Tel: +49(0)6131 27061-22
Mobil: +49(0)162 2073667
Fax: +49(0)6131 27061-27

Mail: timo.haungs@spd.de
Internet: http://www.spd-rlp.de

Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

SPD verschiebt ordentlichen Landesparteitag auf 2021

Die SPD Rheinland-Pfalz verschiebt ihren ursprünglich für den 31. Oktober in der Halle 45 in Mainz geplanten ordentlichen Landesparteitag auf das kommende Jahr. Darauf verständigte sich der SPD-Landesvorstand am Donnerstag. „Gerne hätten wir unseren Landesparteitag...

mehr lesen