1 Jahr Ampel

16 Mai. 2017

SPD-geführte Landesregierung macht Rheinland-Pfalz zukunftsfit

Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz:

„Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren ein voller Erfolg. Die Zusammenarbeit klappt hervorragend und die Koalition steht fest zusammen, auch wenn der Wind einmal etwas rauer weht. Mit der Ampel hat Rheinland-Pfalz eine stabile und verlässliche Regierung.

Unter Führung der SPD hat die Landesregierung im ersten Jahr zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Land konkret verbessern. Dabei setzen wir mit dem neuen Doppelhaushalt Akzente bei wichtigen Investitionen, während wir dennoch sparen und so den Haushalt weiter konsolidieren.

Wir führen Rheinland-Pfalz in eine moderne Zukunft, indem wir die Digitalisierung fördern und den Breitbandausbau konsequent vorantreiben. Davon zeugt nicht zuletzt, dass Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland überhaupt ein Digital-Kabinett eingerichtet hat.

Wir setzen weiter auf gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und sorgen so für Chancengerechtigkeit in Rheinland-Pfalz. Indem wir das Programm „Medienkompetenz macht Schule“ auch auf Grundschulen ausgeweitet haben, passen wir unsere Bildungslandschaften den Herausforderungen der digitalisierten Welt an. Darüber hinaus stellen wir unter anderem mit der kontinuierlichen Erhöhung der Hochschul-Grundfinanzierung, der MINT-Initiative oder dem Hochschulzukunftsprogramm die gute Qualität unserer Lehre sicher.

Zudem machen wir Rheinland-Pfalz noch sicherer: Mit den höchsten Einstellungsraten aller Zeiten bei der Polizei, mehr Geld für die Ausstattung unserer Sicherheitskräfte und einem entschiedenen Kampf gegen Cyberkriminalität sowie dem Ausbau der Präventionsarbeit.“

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, ergänzt:

„Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz zeigt, wie erfolgreiches Regieren geht: Mit einem klaren Plan für ein modernes Land und entschiedenem Handeln in den wichtigen Bereichen. Während andere auf Abschottung setzen, sorgen wir für ein weltoffenes Rheinland-Pfalz und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wir machen unser Land zukunftsfit: mit guter und gebührenfreier Bildung, stark aufgestellten Sicherheitskräften und entschlossenem Anpacken bei der Digitalisierung. Unsere Devise ist die doppelte Sicherheit – soziale und innere Sicherheit. Daran werden wir in den kommenden vier Jahren konsequent weiterarbeiten.“

Pressekontakt

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