Feb 24, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Umfrageergebnisse und Parteieintritte beweisen Schulz-Effekt Heute vor einem Monat wurde bekannt, dass die SPD mit Martin Schulz an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Die Umfrageergebnisse in den letzten Wochen sehen die SPD im klaren Aufwind, oft vor...
Feb 10, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Am Sonntag wählt die Bundesversammlung im Reichstagsgebäude in Berlin einen neuen Bundespräsidenten. Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag wird zwölf Delegierte zur Bundespräsidentenwahl entsenden. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische...
Feb 10, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 17. Januar die NPD zwar nicht verboten, ihr aber Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Heute befasste sich der Bundesrat mit der staatlichen Parteienfinanzierung und verabschiedete eine entsprechende Entschließung....
Feb 4, 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat gegenüber dem SWR den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit AfD-Chefin Frauke Petry verglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer: „Kaum hat die SPD...
