Daniel Stich überrascht von CDU-Vorwürfen

2 Sep. 2016

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitze Alexander Licht wirft einem Bericht der Rhein-Zeitung zufolge der Landesregierung vor, sie sei beim Verkauf des Flughafens Hahn an den Bieter SYT unter Zeitdruck geraten, weil Liquiditätsengpässe drohten. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Manchmal habe ich den Eindruck, die CDU bedauert es regelrecht, dass der Hahn noch nicht pleite ist. Schließlich bezieht sich Herrn Lichts Aussage auf Vorgänge im Mai 2016. Nun haben wir September – und trotz des bedauerlicherweise gescheiterten Verkaufs an die SYT ist der Flughafen Hahn noch immer liquide. Es drängt sich einmal mehr der Verdacht auf, dass die CDU-Opposition Fakten gerne vernachlässigt, wenn es darum geht, den Hahn-Verkauf zu unterminieren. Die CDU torpediert die Verhandlungen und nimmt dabei aus politischer Opportunität billigend in Kauf, dass der Flughafen und die ganze Region Schaden nehmen. An einer wirklichen Perspektive für den Flughafen zeigt sie kein Interesse.“

Das werde die Koalition nicht davon abhalten, weiter für ein erfolgreiches Verkaufsverfahren zu arbeiten, so Stich weiter. „Der gestern veröffentlichte Briefwechsel zeigt klar, dass die Landesregierung verantwortungsvoll handelt und sich intensiv für eine gute Zukunft des Flughafens Hahn einsetzt. Dies ist der einzige Weg, den Menschen, deren persönliche Perspektive vom Flughafen Hahn abhängt, gerecht zu werden.“

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