Koalitionsvertrag unterzeichnet

17 Mai. 2016

Malu Dreyer und Roger Lewentz haben gemeinsam mit den Spitzen von SPD Rheinland-Pfalz, FDP Rheinland-Pfalz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz die Ampel-Koalition besiegelt. Bei einem feierlichen Akt im Landesmuseum, dem provisorischen Sitz des Mainzer Landtags, wurde der Koalitionsvertrag des Dreierbündnisses unterzeichnet. Gemeinsam wird man in den kommenden fünf Jahren die Landesregierung von Rheinland-Pfalz stellen. „Wir wollen das Land in den kommenden Jahren gemeinsam weiterentwickeln“, sagte Malu Dreyer. Auf die Frage, mit welchem Gefühl sie in die anstehende Wahl der Ministerpräsidentin gehe, erklärte sie: „Ich blicke optimistisch auf meine morgige Wahl. Ich habe ein gutes Gefühl und freue mich darauf!“

Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags bildet den Abschluss eines rund zweimonatigen Prozesses seit der Landtagswahl, in dem SPD, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zunächst verhandelt und anschließend das Ergebnis ihren jeweiligen Parteien zur Abstimmung gestellt hatten.

Unterschrieben wurde der Vertrag von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Koalitionsverhandlungen. Vonseite der SPD waren dies Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Landesvorsitzende Roger Lewentz sowie Doris Ahnen, Michael Ebling, Jens Guth, Clemens Hoch, Alexander Schweitzer und Hendrik Hering.

Der nun gültige Vertrag steht online zum Download zur Verfügung.

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