Gestartet: Verhandlungen mit FDP und Grünen

30 Mrz. 2016

 

Gemeinsam mit der FDP und den Grünen sind wir in Verhandlungen über eine Ampel-Koalition gestartet. „Ziel ist ein zukunftsorientierter Koalitionsvertrag, der unserer Politik des Zusammenhalts fortführt und sicherstellt, das Rheinland-Pfalz ein wirtschaftliches, starkes soziales und gerechtes Land bleibt”, erklärte der Landesvorsitzende Roger Lewentz auf einer Pressekonferenz am 31.03. in Mainz.

„Ich bin sehr froh darüber, dass wir jetzt auch konkret an die Arbeit können“, sagte Malu Dreyer. Eine Ampel-Koalition sei ihr bevorzugtes Bündnis, eine ebenfalls mögliche große Koalition nur Ultima Ratio. Ein möglicher Koalitionsvertrag müsste dann von allen Parteien genehmigt werden. „Wie schon unser Regierungsprogramm, wollen wir den Koalitionsvertrag auf eine möglichst breite Zustimmungsbasis stellen“, so Roger Lewentz. Am Ende werde ein kleiner Parteitag darüber entscheiden, ob wir uns als SPD hinter das Verhandlungsergebnis stellen werden. Als Ziel gesetzt ist die konstituierende Sitzung des Landtages am 18. Mai. Malu Dreyer sagt, sie werden solange verhandeln, bis ein Vertrag ausgehandelt sei.

Weiterführende Links:
Koalitionsverhandlungen kommen gut voran

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