Gestartet: Verhandlungen mit FDP und Grünen

Gestartet: Verhandlungen mit FDP und Grünen

Mrz 30, 2016 | Aktuelles

  Gemeinsam mit der FDP und den Grünen sind wir in Verhandlungen über eine Ampel-Koalition gestartet. „Ziel ist ein zukunftsorientierter Koalitionsvertrag, der unserer Politik des Zusammenhalts fortführt und sicherstellt, das Rheinland-Pfalz ein wirtschaftliches,...

Dreyer begrüßt 5-Milliarden Solidarprojekt

Mrz 21, 2016 | Aktuelles

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das geplante Solidarprojekt im Bundeshaushalt 2017 begrüßt. „Ich bin froh, dass sich  SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und Finanzminister Wolfgang Schäuble auf die entsprechenden Eckwerte zum Haushalt geeinigt haben. Das ist ein...

„Gleiche Arbeit muss auch gleich bezahlt werden.“

Mrz 18, 2016 | Aktuelles

Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day statt, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth „Noch immer verdienen Frauen im Durchschnitt fast ein Fünftel weniger Lohn als Männer. Unser Ziel...

Sondierungen mit Grünen und FDP

Mrz 15, 2016 | Aktuelles

Der SPD-Landesvorstand hat am 14. März die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der FDP beschlossen. Dazu haben wir eine Sondierungsgruppe mit Roger Lewentz, Malu Dreyer, Alexander Schweitzer, Hendrik Hering und Doris Ahnen gebildet. Die Gespräche...

Ergebnisse der Landtagswahl

Mrz 14, 2016 | Aktuelles

Die Wählerinnen und Wähler haben über die Zusammensetzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtages entschieden. Ihm werden erstmals in der Geschichte des Landes fünf Parteien angehören. Stärkste Kraft wurde nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis die SPD mit einem...