Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlages beschlossen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die SPD hat sich durchgesetzt: Der Solidaritätszuschlag wird für die große Mehrheit der Bevölkerung abgeschafft. … Stich: Soli-Abschaffung stärkt die Solidarität weiterlesen
Heute wird der Kühlturm des rheinland-pfälzischen Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Heute wird Geschichte geschrieben. Der Abriss des Kühlturms im AKW Mülheim-Kärlich markiert nicht nur einen historischen Wendepunkt, er ist auch Erfolg eines … Stich: „AKW-Abriss ist Erfolg eines langen Kampfes“ weiterlesen
Die Staatsanwaltschaft Mainz hat heute bekanntgegeben, dass sie Anklage gegen Marcus Held erhoben hat. Zu dieser Entwicklung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Ich begrüße es, dass die juristische Aufarbeitung der Vorwürfe gegen Marcus Held endlich möglich ist. … SPD begrüßt Aufarbeitung der Vorwürfe gegen Marcus Held weiterlesen
Mit einem Appell haben hochrangige AfD-Vertreter, darunter auch der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge, sich vom Personenkult um Parteimitglied Björn Höcke distanziert. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die AfD versinkt im Chaos. Zunächst die Drohung und die … Stich: „AfD zerfleischt sich selbst“ weiterlesen
Eine Million Euro investiert die SPD-geführte Landesregierung jährlich in die Ferienbetreuung für Kinder. Die meisten geförderten Projekte finden in den anstehenden Sommerferien statt. Zum Ferienstart erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Für viele Kinder sind die Sommerferien vielleicht … Stich: „Erstklassige Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz“ weiterlesen
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen … Wen will Uwe Junge schützen? Unsere Demokratie oder Rechtsterroristen? weiterlesen
