Rheinland-Pfalz

Aktuelle Meldungen

Staatlichen Geldhahn zudrehen

10.02.2017

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 17. Januar die NPD zwar nicht verboten, ihr aber Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Heute befasste sich der Bundesrat mit der staatlichen Parteienfinanzierung und verabschiedete eine entsprechende Entschließung. Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung hatte dazu einen … Staatlichen Geldhahn zudrehen weiterlesen

Gesicht zeigen gegen Rechts

19.01.2017

SPD Rheinland-Pfalz unterstützt „Koblenz bleibt bunt“ Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich werden gemeinsam mit zahlreichen Genossinnen und Genossen an der Demonstration am Samstag in Koblenz teilnehmen und klar das Engagement des Bündnisses … Gesicht zeigen gegen Rechts weiterlesen