Entwurf für Regierungsprogramm vorgestellt

8 Dez. 2015

„Unser Land von Morgen“ – dies ist der Titel des Regierungsprogramms der SPD Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl 2016, das im Januar auf dem Landesparteitag beschlossen werden soll. Am Dienstag haben Spitzenkandidatin Malu Dreyer, der Parteivorsitzende Roger Lewentz, der stellvertretende Landesvorsitzende sowie Vorsitzende der Programmkommission, Hendrik Hering, sowie Generalsekretär Jens Guth den Entwurf für das Regierungsprogramm im Mainz vorgestellt. Dabei erläuterten sie auch einige der inhaltlichen Schwerpunkte.

In der kommenden Legislaturperiode will sich die SPD für die Abschaffung der Störerhaftung einsetzen, um rechtssicheres und freies WLAN im kompletten Bundesgebiet zu ermöglichen. In Rheinland-Pfalz sollen in 1.000 Kommunen 1.000 freie WLAN-Hot-Spots eingerichtet werden.

Mit dem Persönlichen Pflege-Manager will die SPD unter Führung der Pflegepreis-Trägerin Malu Dreyer allen Angehörigen von Pflegebedürftigen kompetente Ansprechpartnerinnen und -partner zur Seite stellen, die beim Eintreten eines Pflegefalls beratend zur Seite stehen. Dazu sollen die bereits bestehenden Pflege-Stützpunkte ausgebaut werden.

Weitere Schwerpunkte sind die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule sowie eine verbesserte Infrastruktur.

Hier den Entwurf zum Regierungsprogramm herunterladen.

Pressekontakt

Pressekontakt

Daniel Reißmann

Tel: +49(0)6131 27061-20
Mobil: +49(0)160 99807596
Mail: daniel.reissmann@spd.de

SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Romano-Guardini-Platz 1
55116 Mainz

Internet: http://www.spd-rlp.de

Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

Zum Tod von Michael Reitzel

In stiller Trauer gedenken wir Michael Reitzel. Im Alter von 79 Jahren ist er nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben. Michael trat 1968 in die SPD ein und hatte im Laufe der Zeit viele Aufgaben und Ämter inne, die er mit Leidenschaft ausfüllte. Von 1971 bis 1991...

mehr lesen

Lewentz: „Katarina Barley trägt Europa im Herzen.“

Der Landesvorsitzende Roger Lewentz zur Nominierung von Katarina Barley als Spitzenkandidatin zur Europawahl 2024. „Der Bundesvorstand der SPD hat Katarina Barley zur Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 nominiert. Dafür aus ganzem Herzen ein großer Glückwunsch,...

mehr lesen

Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz für Gernot Mittler 

Über 60 Jahre in der SPD. Ehemaliger Finanzminister und aktiver engagierter Ehrenamtler. Das ist Gernot Mittler mit voller Leidenschaft. Und für uns sind das gleich mehrere gute Gründe, um Gernot für diese großartige Arbeit zu ehren und uns bei ihm zu bedanken. Der...

mehr lesen