„Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz ist im März im Vergleich zum Februar erneut leicht gestiegen und liegt jetzt bei 6,5 %“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Damit hat die Arbeitslosigkeit in einem März seit langen Jahren erstmals wieder zugenommen.“

.

Veroeffentlicht am_Datum 31.03.2009

„Das neue Gesetz gegen belästigende Werbeanrufe schützt Verbraucherinnen und Verbraucher und legt denen das Handwerk, die das Telefon als billige Methode zur Überrumpelung nutzen. Die Anrufer schwatzen den Menschen Dinge und Verträge, um die niemand sie gebeten hat oder wollen ihnen windige Glücksspiele und unerwünschte Abonnements aller Arten andrehen“, so die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner.

.

Veroeffentlicht am_Datum 27.03.2009

Am 4. und 5. April 2009 wird Franziska Drohsel auf Einladung des Juso-Landesverbandes Rheinland-Pfalz besuchen. Stationen sind: Ludwigshafen am Rhein, Heuchelheim-Klingen in der Südpfalz, Alzey, Trier und Mainz.

.

Veroeffentlicht am_Datum 26.03.2009

„Auch nach der heutigen Beratung des Berichts des UA Arp im Landtag bleibt festzuhalten: Das Arp Museum Bahnhof Rolandseck ist nach einem langen, teilweise schwierigem Weg von der Landesregierung zu einem großen Erfolg geführt worden. Die Vorwürfe der CDU haben sich als haltlos erwiesen“, so Carsten Pörksen, Obmann der SPD-Fraktion im UA Arp.

.

Veroeffentlicht am_Datum 26.03.2009

Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Jutta Steinruck, zeigte sich über den Sturz der tschechischen Regierung besorgt. Gleichzeitig betonte Steinruck aber, dass die tschechische EU-Ratspräsidentschaft auf Grund der Ereignisse in Prag nicht in Frage gestellt werden dürfe.

.

Veroeffentlicht am_Datum 25.03.2009

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, betont die Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz. "Gerade kleine und mittlere Unternehmen schaffen eine Vielzahl von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und tragen damit wohnortnah zum Wohlstand in unseren Regionen in Rheinland-Pfalz bei. Wir kümmern uns um den Mittelstand und die Beschäftigten im Land", so Mohr.

.

Veroeffentlicht am_Datum 24.03.2009

Dieter Burgard, strafvollzugspolitischer Sprecher, und Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßen das einstimmige Votum des Bundesrates für den rheinland-pfälzischen Vorschlag, mit dem die Haftentschädigungspauschale mehr als verdoppelt werden soll.

.

Veroeffentlicht am_Datum 24.03.2009

„Mit ihrer Blockade bei der Neuorganisation der Jobcenter schaden die Unionsparteien insbesondere den betroffenen langzeitarbeitslosen Menschen in geradezu unverantwortlichem Maße“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

.

Veroeffentlicht am_Datum 24.03.2009

Wir alle bedauern das schreckliche Attentat von Winnenden und sprechen den Angehörigen der Opfer unser Mitgefühl aus.

Wenn es auch niemals für Taten wie die des jugendlichen Amokläufers fertige Antworten und Erklärungen geben kann, so ist doch klar: Es war dem jugendlichen Täter leider möglich, Waffen und Munition für seine Tat aus dem elterlichen Haushalt zu besorgen, obwohl dies nach aktuellen rechtlichen Regelungen nicht der Fall hätte sein dürfen. Eine ordnungsgemäße Lagerung der Waffen und Munition hat hier anscheinend nicht stattgefunden. Nämlich die grundsätzliche Trennung von Waffe und dazu passender Munition. Eine gemeinsame Lagerung von Waffe und passender Munition ist nur möglich, wenn der Waffenschrank mindestens den so genannten Widerstandsgrad 0 aufweist. Der Zugang zu Waffen und Munition ist unbefugten Dritten zu verwehren.

.

Veroeffentlicht am_Datum 23.03.2009

„Die abweichende Meinung der Abgeordneten der CDU-Fraktion zum Bericht des UA ‚Arp’ wiederholt lediglich die nunmehr sattsam bekannten, sich aber in den Beweisaufnahmen des Untersuchungsausschusses nicht bestätigten Vorwürfen“, so der Obmann der SPD-Fraktion im UA „Arp“, Carsten Pörksen. „Erneut versucht sie völlig auszublenden, dass die Geschichte des Bahnhofs Rolandseck und des Arp Museums schon Ende der sechziger Jahre begonnen hat. Die damaligen CDU-geführten Landesregierungen haben, bezogen auf dieses Projekt, die wesentlichen Vorbedingungen geschaffen, mit denen die Landesregierungen ab 1991 umgehen mussten. Die SPD-geführten Landesregierungen haben das Projekt Arp Museum Bahnhof Rolandseck zu einem überaus erfolgreichen Ergebnis geführt. Die Vorwürfe der CDU-Fraktion haben sich nach Auffassung der Mitglieder der SPD und FDP im Untersuchungsausschuss als haltlos erwiesen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 20.03.2009