Der SPD-Arbeitskreis Rhein-Neckar, in dem Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz vertreten sind, trifft sich in regelmäßigen Abständen, um die weitere Entwicklung der Region länderübergreifend zu beraten. Diesmal war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff, in Mainz Gastgeber der Runde.
.
Veroeffentlicht am_Datum 31.10.2008
"Für die künftige internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sind eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine erhöhte Erwerbsquote von Frauen, entsprechend ihrer Qualifikationen, von strategischer Bedeutung" bekräftigen die wirtschaftspolitische Sprecherin, Margit Mohr, und die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Jutta Steinruck ihre Meinung zum Elterngeldbericht, der heute im Bundeskabinett beraten wurde.
.
Veroeffentlicht am_Datum 29.10.2008
„Das Arp Museum gewinnt durch die Möglichkeit, in Zukunft ständig großartige Kunstwerke aus der Sammlung Rau zeigen zu können. Die CDU im Land, die jede, aber auch jede vermeintliche Chance nutzt, das neue Haus schlecht zu reden, zeigt nur, wie wenig Bezug sie zum Eigentlichen hat: zur Kunst. Ob diese von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp ist oder in bester Qualität andere Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz präsentiert“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Bernd Lang, Abgeordneter der Region.
.
Veroeffentlicht am_Datum 29.10.2008
Das Präsidium der SPD in Rheinland-Pfalz besteht insgesamt aus zwölf Mitgliedern. Sämtliche Mitglieder des vorhergehenden Präsidiums wurden im Amt bestätigt.
.
Veroeffentlicht am_Datum 24.10.2008
„Die CDU-Vorwürfe lösen sich in Luft auf“. Mit dieser Feststellung zog der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen einen ersten Schluss aus der heutigen Vernehmung. insbesondere der Zeugen Rudolf Scharping, Ministerpräsident a. D. und Rose Götte, ehemalige Kultusministerin des Landes. Scharping hat deutlich gemacht, dass während seiner Regierungszeit das Museum für die Arp-Kunst in großem Einvernehmen vom Land und vor Ort vorangetrieben worden sei.
.
Veroeffentlicht am_Datum 24.10.2008
Die gestern beschlossene Fusion der Stadt und der Verbandsgemeinde Cochem begrüßen die SPD-Innenpolitiker Hans Jürgen Noss und Harald Schweitzer. Dies ganz besonders vor dem Hintergrund der breiten Bürgerbeteiligung an diesem Prozess. „Das ist ein beispielhafter und in der Republik bis jetzt einzigartiger Weg, der hier beschritten wurde“, so Noss und Schweitzer. In Cochem wurde eine Reform mutig angepackt, ohne dass dabei die grundsätzlichen örtlichen Strukturen aufgegeben worden wären.
.
Veroeffentlicht am_Datum 24.10.2008
„Mit dem heutigen ersten ‚Jugendkunstschultag Rheinland-Pfalz’ wird deutlich, dass die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, besondere Aktivitäten im Bereich der kulturellen Jugendbildung anzuregen und zu unterstützen, erfolgreich gewesen ist“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
.
Veroeffentlicht am_Datum 24.10.2008
"Die Antwort der Landesregierung zu unserer Großen Anfrage 'Frauen im ländlichen Raum' gibt einen eindrucksvollen Überblick über die Lebens- und Arbeitsmarktsituation, das ehrenamtliche Engagement, Weiterbildungsmöglichkeiten sowie die Angebote für Frauen im ländlichen Raum und macht deutlich, dass es hier eine Vielfalt von natürlichen Ressourcen und somit ein enormes Potential für unsere Wirtschaft und vor allem auch unternehmerische Perspektiven für Frauen gibt", so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck, und ihre Kollegin, die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Monika Fink.
.
Veroeffentlicht am_Datum 24.10.2008
Das Präsidium der SPD in Rheinland-Pfalz besteht insgesamt aus zwölf Mitgliedern. Sämtliche Mitglieder des vorhergehenden Präsidiums wurden im Amt bestätigt.
.
Veroeffentlicht am_Datum 24.10.2008
"Wir freuen uns, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Gesprächen mit der Landesregierung zugesagt hat, einer Verlängerung der Beschäftigungsdauer von ausländischen Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft von derzeit 4 auf 6 Monaten zuzustimmen. Dies ist ein guter und realistischer Kompromiss, der die Interessen der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft und insbesondere der Betriebe des Gemüseanbaus im Land aufnimmt. Die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz erhält damit weitere Planungssicherheit."
.
Veroeffentlicht am_Datum 23.10.2008
