„Unabhängig von einander lobten Fachleute die bundesweite Spitzenstellung des Landes Rheinland-Pfalz im Kindertagesstättenbereich. Insbesondere sei der Personalschlüssel nach Erhebungen des Deutschen Jugendinstituts der beste im Bundesgebiet, die Standard- Gruppengröße von 25 würde bereits jetzt häufig unterschritten. In Baden-Württemberg, so Dr. Matthias Schilling, Geschäftsführer der Dortmunder Arbeitsstelle für Kinder- und Jugendhilfestatistik im Forschungsverbund mit dem Deutschen Jugenddienst, betrage er 28 Kinder. Im Bereich der altersgemischten Gruppen und der Krippengruppen sei der Betreuungsschlüssel im Land weitaus vorteilhafter.

.

Veroeffentlicht am_Datum 29.05.2008

Im Anschluss an die heutige Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Puchtler, die Bedeutung der Bürgschaften und Garantien des Landes unterstrichen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 29.05.2008

Nachdem landauf – landab die Schulstrukturreform der SPD-Landesregierung nicht nur diskutiert, sondern vor Ort bereits umgesetzt wird, beschäftigt sich – viel zu spät – auch die Landes-CDU mit diesem zentralen Thema, kommentierte Heike Raab, MdL, SPD-Generalsekretärin, die Presseankündigungen zum CDU-Landesparteiausschuss.

.

Veroeffentlicht am_Datum 29.05.2008

"Die positive Entwicklung auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt hält weiter an. Wie die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigen, ist die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz für den Mai 2008 erneut deutlich zurückgegangen und liegt nun bei 5,5 %", so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Im Mai waren 114. 502 Menschen im Land ohne Arbeit, das sind rund 5000 Menschen weniger als im April 2008. Niedriger war die Arbeitslosigkeit in einem Mai zuletzt 1993.“

.

Veroeffentlicht am_Datum 29.05.2008

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt.

.

Veroeffentlicht am_Datum 29.05.2008

Christine Baumann, weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist erfreut über die hervorragende Resonanz der rheinland-pfälzischen Weinbaubetriebe auf den geplanten Studiengang Weinbau: "Dass sich 102 Ausbildungsbetriebe des rheinland-pfälzischen Weinbaus gemeldet haben, zeigt, dass der Weg in Richtung dualer Studiengang im Land der Richtige ist. Die Winzerinnen, Winzer und die Betriebe in Rheinland-Pfalz verdeutlichen mit ihrer Ausbildungsbereitschaft und regen Nachfrage, dass das Signal des neuen dualen Studiengangs gut aufgenommen wird."

.

Veroeffentlicht am_Datum 29.05.2008

Monika Fink, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und David Langner, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, stellen zufrieden fest, dass das Land zusammen mit der Tierseuchenkasse einen Zuschuss bei der tierärztlichen Impfung gegen die Blauzungenkrankheit gibt. Pro geimpftem Rind sollen einmalig maximal 2 Euro und pro Schaf maximal 0,75 Euro zur Durchführung der Impfung als Zuschuss gezahlt werden. Damit würde sich Land und Tierseuchenkasse nicht nur an den Kosten des Impfserums beteiligen, sondern auch die Landwirte direkt unterstützen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 28.05.2008

Margit Mohr wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Manfred Nink, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr, begrüßen die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses des Landtags zur geplanten Novellierung des Sparkassengesetzes. Das Sparkassengesetz soll nächste Woche im Landtag nun endlich verabschiedet werden. Den Mitarbeitervertreterinnen und Mitarbeitervertretern im Verwaltungsrat der Sparkassen wird auf SPD-Antrag ein Stimmrecht eingeräumt werden. "Damit kann zukünftig die Fachkenntnis der Beschäftigten auch im Verwaltungsrat gewinnbringend genutzt werden", so Frank Puchtler, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

.

Veroeffentlicht am_Datum 28.05.2008

Mit Entrüstung nehmen die Jusos Rheinland-Pfalz die Äußerungen des RCDS-Bundesvorsitzenden zur Kenntnis und fordern eine distanzierende Stellungnahme vom Landesverband des RCDS in Rheinland-Pfalz. „Mit seinen Forderungen nach einem Klassenwahlrecht greift der Vorsitzende des RCDS tief in die Mottenkiste des Populismus und kategorisiert Menschen in mehr und weniger wertvolle“, so der Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz, Fabian Löffler.

.

Veroeffentlicht am_Datum 28.05.2008

Das rheinland-pfälzische "Kulturforum der Sozialdemokratie" lädt ein zu einer Veranstaltung im Arp Museum Bahnhof Rolandseck in Remagen am Sonntag, 1. Juni 2008, ab 14.00 Uhr. Gesprächspartner wird der Bundesvorsitzende des Kulturforums, Wolfgang Thierse, MdB, sein. Nach der Rede von Wolfgang Thierse werden Führungen durch die aktuelle Ausstellung "Licht auf Arp" angeboten.

.

Veroeffentlicht am_Datum 28.05.2008