Rheinland-Pfalz

Gute Flüchtlingspolitik

Fluechtlingspolitik

Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Der Zuzug vieler tausender Flüchtlinge ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit – auch für Rheinland-Pfalz. Die SPD-geführte Landesregierung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat mit einer besonnenen und verantwortungsvollen Politik dafür gesorgt, dass diese Herausforderung in Rheinland-Pfalz vorbildlich gemeistert wird und das Land bei Registrierung, Unterbringung und Integration eine Vorreiterrolle einnimmt.

Die Herausforderung gut meistern

  • Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das alle ankommenden Flüchtlinge innerhalb von 24 Stunden registriert, mit Fingerabdrücken und BKA-Abgleich – obwohl dies eigentlich im Aufgabenbereichs des Bundesinnenministers liegt.
  • Alle Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz sind in winterfesten Unterkünften untergebracht.
  • Bei Flüchtlingen, die in Rheinland-Pfalz registriert werden, wird bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung eine Erfassung der Bildungsbiografie mit beruflichen Qualifikationen und anderweitigen Kompetenzen, vorgenommen, um sie schneller in den Arbeitsmarkt integrieren zu können.
  • Aus Rheinland-Pfalz werden jene Flüchtlinge, die keine Bleibeperspektive haben, konsequent zurückgeführt. Dabei war die Zahl der Rückführungen im Jahr 2015 sogar größer, als die Zahl der vom BAMF negativ beschiedenen Asylanträge. Möglich wird dies durch den Mechanismus der geförderten freiwilligen Ausreise. Mehr Rückführungen sind erst dann möglich, wenn der Bundesinnenminister das BAMF zum Laufen bringt – dort liegen hundertausende unbearbeitete Anträge.
  • Nur rund zehn Prozent der Rückführungen aus Rheinland-Pfalz erfolgen auf dem Wege der Abschiebung. In 90 Prozent der Rückführungen kommt das Instrument der geförderten freiwilligen Ausreise zum Einsatz. Dabei kehren die Menschen ohne Zwang in ihre Heimatländer zurück, wobei sie finanzielle und anderweitige Unterstützung des Landes erhalten. Dieses Verfahren ist humaner und weniger traumatisch für alle Beteiligten. Zudem ist es effizienter und kostengünstiger als Abschiebungen.

Wir stehen ein für eine offene Gesellschaft

Wir wollen für die verantwortungsvolle Integration von Flüchtlingen weiterhin viel tun und diejenigen unterstützen, die bei uns bleiben werden. Die Unterbringung ist nur der erste Schritt, wir müssen sie in unsere Gesellschaft einbeziehen. Das bedeutet in erster Linie: Zugang zu Kitas, Schulen, Hochschulen und zum Arbeitsmarkt. Integration ist immer Herausforderung und Chance zugleich. Viele Flüchtlinge sind junge Menschen. Sie können eine große Bereicherung für uns sein, weil unsere älter werdende Gesellschaft jeden motivierten jungen Menschen braucht. Diesen Menschen müssen wir mehr Möglichkeiten geben. Gleichzeitig können viele von ihnen das, was sie bei uns erlernen, für den Wiederaufbau ihrer Heimat einsetzen, wenn sie eines Tages hoffentlich zurückkehren können.

Es gilt aber auch: Wir führen diejenigen zurück, die keine Bleibegenehmigung haben oder straffällig geworden sind.
Übrigens: Die Sicherheit der Menschen in Rheinland-Pfalz ist zu keiner Zeit gefährdet. Trotz der zusätzlichen Aufgaben für die Polizei konnte die Aufklärungsquote bei Verbrechen weiter gesteigert werden. Und auch zukünftig werden wir die Polizei mit vielen Neueinstellungen und modernster Ausrüstung bestmöglich unterstützen.